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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Identität der Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG
2. Geltung der Bedingungen
3. Zustandekommen von Verträgen im Onlineshop
4. Kostenregelung beim Widerrufsrecht für Verbraucherbestellungen
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
6. Preise, Zusatzkosten, Auftragserteilung
7. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
8. Zahlungsbedingungen
9. Gewährleistung, Garantien
10. Haftung
11. Kundendienst ,Reklamationen, Beanstandungen
12. Datenschutz
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Wirksamkeit
14. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
15. Zahlungsbedingungen
16. Eigentumsvorbehalt
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG und zugleich Informationen an die Kunden gemäß Artikel 246 § 1-3 EGBGB
I. Identität der Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG
Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG
Ulmenstraße 14
D-48485 Neuenkirchen
Telefon: 05973-934270
Telefax: 05973-9342722
E-Mail: info@aqua-technik.info
HRA 5057 Amtsgericht Steinfurt
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer. DE 814007010
Das Unternehmen wird durch die Aqua-Technik Geschäftsführungs GmbH, deren Geschäftsführer Herr Michael Schraeder ist, vertreten.
II. Geltung der Bedingungen
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote, die über den Onlineshop der Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG im Fernabsatz gemäß § 312 b BGB ausgeführt werden, erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
III. Zustandekommen von Verträgen im Onlineshop
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Die Angebote sind- auch bezüglich der Preisangaben- freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises, halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.
(2) Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Der Käufer hat vor Abgabe der verbindlichen Bestellung seine Eingaben nochmals zu überprüfen. Ihm wird dabei die Möglichkeit gegeben, Eingabefehler zu erkennen und gegebenenfalls berichtigen zu können. Am Ende der Bestellung erhält der Käufer die Möglichkeit, seine Bestellung auszudrucken bzw. abzuspeichern. Den Zugang der Bestellung bestätigen wir unverzüglich auf elektronischem Wege. Dazu speichern wir Ihre Bestelldaten und senden diese zusammen mit den AGB per eMail zu. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit separater Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Waren zustande.
(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist "Deutsch".
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Diese Einschränkung gilt gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass wir ein kongruentes Deckungsgeschäft mit einem unserer Zulieferer abgeschlossen haben und von dem Partner dieses Vertrages im Stich gelassen werden. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert, die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
IV. Kostenregelung beim Widerrufsrecht für Verbraucherbestellungen
Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht nach § 4 aus, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Der folgende "V. Widerrufsrecht und -folgen" - der gesetzlich vorgeschriebene Belehrungstext - informiert Sie über die
- Voraussetzungen
- Ausübung
- und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher.
V. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht.
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG
Ulmenstraße 14
48485 Neuenkirchen, Deutschland
info@aqua-technik.info
Telefax: 05971-9342722
(2) WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
VI. Preise, Zusatzkosten, Auftragserteilung
(1) Die Preise werden in EURO angegeben und verstehen sich inklusive der zur Zeit des Vertragsschlusses gültigen Mehrwertsteuer in der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Für die Verpackung fällt eine Verpackungspauschale von 3,- € pro Lieferung an. Die Lieferkosten hängen vom Gewicht der Lieferung ab und können einer separat im Shop ersichtlichen Tabelle entnommen werden. Zusätzlich werden sie im Bestellvorgang konkret beziffert.
(3) Bei Lieferungen ins Ausland trägt der Käufer anfallende Zölle oder Steuern gesondert.
VII. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich ab Lager Neuenkirchen an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
(2) Wir liefern binnen 5 Werktagen nach Zahlungseingang, wenn nicht beim Artikel anders angegeben.
(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird das Transportunternehmen von uns unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten oder schnellsten Versandart ausgewählt. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Käufers.
(4) Für den Fall, dass wir eine versprochene Warenlieferung nicht erfüllen können, weil uns das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht, werden wir den Käufer hierüber unverzüglich informieren und ihm eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten. Sollte der Käufer dies ablehnen- was ihm freisteht-, sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt. Der eventuell vom Käufer bereits bezahlte Kaufpreis wird dann unverzüglich an diesen zurückerstattet.
(5) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an das beauftragte Transportunternehmen auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
VIII. Zahlungsbedingungen
(1) Lieferungen und Leistungen aus unserem Web-Shop erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse. Sie erhalten alle Informationen zu unserer Bankverbindung auch in unser Bestellbestätigung per Mail.
Unsere Bankverbindung lautet:
Kontoinhaber: Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG
Institut: Commerzbank Rheine
Kontonummer: 2020212
Banktleitzahl: 403 400 30
BIC/Swift: COBADEFF403
IBAN: DE14403400300202021200
IX. Gewährleistung, Garantien
(1) Die Gewährleistungsfrist für neue Ware beträgt 2 Jahre, bei gebrauchten Produkten und bei Verträgen mit Unternehmen ist die Gewährleistung auf 1 Jahr reduziert. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Übergabe der Ware an den Käufer. Ergänzend hat der Käufer ggf. Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller, die den Produkten beigefügt sind. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist hat der Käufer die Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller gegenüber diesen geltend zu machen.
(2) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware bei uns schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB.
(3) Sind Sie als Käufer Verbraucher und liegt ein Mangel vor, so können Sie nach Ihrer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Sind Sie als Käufer Unternehmer, besteht das Wahlrecht nur für uns.
Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Wenn bei einer Reparatur die Mangelbeseitigung auch mit einem zweiten Versuch nicht gelingt, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Sofern der Mangel unerheblich oder geringfügig ist, ist der Rücktritt ausgeschlossen.
(4) Wenn sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe zeigt, hat der Käufer nachzuweisen, dass das Produkt bei Gefahrübergang mangelhaft war. Andernfalls steht es uns frei, nachzuweisen, dass das Produkt zum Zeitpunkt der Übergabe keine Sachmängel aufwies.
X. Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei uns zurechenbaren Körper- oder Gesundheitsschäden, bei Verlust des Lebens des Käufers und bei Ansprüchen aus Produkthaftung.
XI. Kundendienst ,Reklamationen, Beanstandungen
Bzgl. Kundendienst, Reklamationen und Beanstandungen stehen wir Ihnen montags bis freitags werktäglich zur Verfügung:
Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & CO. KG
Ulmenstraße 14
48485 Neuenkirchen, Deutschland
info@aqua-technik.info
Telefon: 05973- 934270
Telefax: 05973-9342722
XII. Datenschutz
(1) Wir erheben, verarbeiten und benutzen die personenbezogenen Daten unserer Kunden zum Zwecke der Vertragsabwicklung und der Kundenbetreuung. Ihre Daten werden von uns nicht an Dritte weitergegeben.
XIII. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Wirksamkeit
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN- Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Aqua-Technik Beregnungsanlagen GmbH & Co. KG. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Käufer einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch die Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
XIV. Lieferung, Transport und Gefahrübergang
(2) Wir liefern binnen 5 Werktagen nach Zahlungseingang bei der Zahlungsart Vorkasse, bei Lieferung per Nachnahme oder auf Rechnung binnen 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung, soweit nicht beim Artikel etwas anderes angegeben ist.
XV. Zahlungsbedingungen
(1) Lieferungen und Leistungen aus unserem Online-Shop erfolgen bei Erstbestellung ausschließlich gegen Vorkasse oder per Nachnahme, bei Folgebestellungen ist eine Bezahlung auf Rechnung möglich. Dabei behalten wir uns vor, einzelne Kunden nachträglich von bestimmten Zahlungsweisen auszuschließen oder diesen weitere Zahlungsweisen anzubieten.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
Unsere Bankverbindung lautet:
Commerzbank Rheine
BLZ 403 400 30
Konto 2020212
(3) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
XVI. Eigentumsvorbehalt (neu)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
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